„SugAbe-nomics”

Genug Unterschiede zwischen den Abenomics und der vom wahrscheinlich neuen Premierminister Suga vorgeschlagenen Wirtschaftspolitik scheint es nicht zu geben, um das völlig neue Etikett „Suganomics” zu rechtfertigen, das einige Analysten vorgeschlagen haben. Suga und Abe sind seit acht Jahren enge Verbündete und obwohl sie sich vielleicht nicht bei jeder politischen Regelung einig sind, hat Suga das Konzept der Abenomics immer unterstützt und war an der Umsetzung dieses Konzepts spürbar beteiligt, insbesondere innerhalb der Bürokratie- und Unternehmenslandschaft. Tatsächlich hat er offen erklärt, dass er die Politik von Abenomics fortführen wird. Dies sollte alle Bedenken des Marktes zerstreuen. Und auch wenn er dies niemals öffentlich sagen würde, hofft er wahrscheinlich, die Bemühungen zum dritten Pfeil der Abenomics, nämlich die in Bezug auf wirtschaftliche und regulatorische Reformen, zu übertreffen, wenn man ihm genügend Zeit gibt.

Daher schlage ich den Ausdruck „SugAbe-nomics” vor. Er passt am besten zu dem, was vor uns liegt, wenn nicht sogar schon zu einem großen Teil der Vergangenheit. Der Ausdruck bezieht sich nur auf wirtschaftliche Angelegenheiten, obwohl politische Regelungen eine indirekte Rolle spielen werden. Meiner Einschätzung nach hat Abe immer davor zurückgescheut, sich zu forsch für Reformen einzusetzen, weil er bei Wählern und Politikern sehr beliebt bleiben wollte, um die für die Verfassungsrevision notwendige Super-Mehrheit im Parlament zu erreichen. Unter Suga trifft dies nicht zu, da er dieser Revision weniger Dringlichkeit beimisst, und es ist sehr wahrscheinlich, dass die LDP bei den nächsten Wahlen ohnehin einige Sitze verlieren wird, wenn nicht alles perfekt läuft. Daher ist die nächste Wahl, die erst ein oder zwei Monate nach den Olympischen und Paralympischen Spielen in Tokio erforderlich wird, von geringerer Tragweite, da die LDP (zum Teil aufgrund der relativ geringen Unterstützung für die Opposition) eine deutliche Mehrheit behalten wird, insbesondere wenn Ereignisse, z. B. die Bewältigung der Corona-Pandemie, einigermaßen gut verlaufen.

Suga kann es sich daher leisten, einige seiner Kernreformen etwas härter voranzutreiben als Abe, wenn auch nicht übermäßig intensiv oder auf breiter Basis, denn er muss die allgemeine Unterstützung der LDP behalten, einschließlich derer, die von diesen Reformen negativ betroffen sind. Es ist wichtig zu wissen, dass Suga die Bemühungen zur Förderung reformgesinnter Verwaltungsbeamter und der Politiker, die sie beaufsichtigen, angeführt hat. Das verbessert seine Chance, einige Reformen ohne größere Umwälzungen zu erreichen. Sicherlich weiß er, welche Reformen am einfachsten zu erreichen sind und wir werden abwarten müssen, für welche er sich entscheidet. Ein verstärkter Preiswettbewerb bei den Telekommunikationsdiensten, die Förderung der Digitalisierung der Wirtschaft und die Sanierung der Regionalbanken dürften sicherlich dazugehören.

Am Rande sei bemerkt, dass Spekulationen um eine vorgezogene Wahl in den kommenden Monaten unplausibel erscheinen, da die Wähler eine solche Abstimmung während der Coronakrise nicht gutheißen würden. Dahinter steht wahrscheinlich vielmehr der öffentlich von einzelnen Gruppen seiner eigenen Partei auf Suga ausgeübte Druck, die damit ihren Einfluss in seinem Kabinett behalten möchten. Wichtig ist, dass ein Hauptgrund für die schnelle Entscheidung für Suga in seiner Erfahrung im Umgang mit der Coronakrise war. Ihr dürfte er daher mit Sicherheit Priorität einräumen, bevor er sich für eine Wahl einsetzt. Damit setzt er die starke politische Stabilität Japans fort.

Alles in allem scheint klar zu sein, dass Suga etwas Vorsicht walten lassen muss. Da er aber frei von den Zwängen einer Super-Mehrheit ist und sowohl die Erfahrung als auch den Einfluss hat, um Politiker, Verwaltungsbeamte, Gewerkschaften und Wirtschaftsführer zu einem gemeinsamen Ziel zusammenzubringen, wird er die Abenomics wahrscheinlich durch Fortschritte bei einigen Schlüsselreformen ergänzen. Anleger sollten keine Wunder erwarten, aber auf Verbesserungen durch SugAbe-nomics vertrauen.